6. Juni 2010 Luise Krüger, Mitglied der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Über Haushalt, Krankenhausumlage, Schülerbeförderung und Kormorane

Ersten doppischen Haushalt für 2010 beschlossen

Nach jahrelanger Vorbereitung, einem Kostenaufwand von einer halben Million Euro und spät in diesem Jahr hat der Kreistag diesen Haushalt beschlossen. Ausgeglichen ist er nicht, über eine Mio. Euro Fehlbetrag und Fortführung des Haushaltssicherungskonzepts. weiterlesen

15. Mai 2010 Thomas Konieczny, Mitglied im Finanzausschuss der Stadt Gadebusch

Geht es wirklich um den Mädchentreff?

Leserbrief zum Artikel "Standortdebatte um Mädchentreff beendet" in der SVZ vom 29. April

Der zukünftige Standort des Gadebuscher Mädchentreffs sorgt also für Gesprächsstoff. Aber geht es wirklich um den Mädchentreff? weiterlesen...

26. Februar 2010 Uwe Boldt, Mitglied der Bürgerschaft

SPD und CDU erteilen Freibrief für 'Rosie'

Regierungskoalition unterstützt undurchsichtiges Verhalten der Bürgermeisterin bei Vergabeverfahren zur 'Alten Schule'
Die SPD bestätigt durch ihr Verhalten auch in Wismar wiederholt alle gegen sie gerichteten Vorbehalte als Partei der Beliebigkeit und Unzuverlässigkeit. mehr

19. Februar 2010 Fraktion DIE LINKE im Kreistag

Ankündigungsministerin Schwesig

Dass unsere Sozialministerin Schwesig eine große Klappe hat, das hat sie ja schon im Bundestagswahlkampf im letzten Jahr bewiesen. Ob ihre Äußerungen immer glücklich waren, sei einmal dahin gestellt. Zumindest hat sie doch viele Sympathien gewonnen, indem sie vieles versprochen und angekündigt hat, was meist sozialer klang, als das, was die SPD in der Vergangenheit gemacht hat. Nur sollte man dann auch Taten folgen lassen. mehr

Nachrichten // Fraktion DIE LINKE, 21. Dezember 2009

Diätenerhöhung für guten Zweck

Vor zwei Jahren, als sich die Bundestagsabgeordneten wieder einmal die Diäten erhöht haben bei Nullrunden für die Rentner und Ablehnung von Mindestlöhnen, stimmte die Fraktion DIE LINKE. dagegen, erhält die höheren Diäten aber trotzdem. Deshalb war es beschlossene Sache in der Fraktion, diese monatlichen Erhöhungen für gute Zwecke zu spenden. mehr

Nachrichten // Kreistag Nordwestmecklenburg, 17. Dezember 2009

Verständigung im Umgang mit der NPD

Die Kommunal-, Europa- und Bundestagswahlen in diesem Jahr haben gezeigt, dass rechtsextreme Parteien ein Stammwählerpotential haben. Hinzu kommen mal mehr, mal weniger Protestwähler. Doch die Mehrheit der „Rechtsaußenwähler“ teilt die rassistischen und nationalistischen Auffassungen dieser Parteien. mehr

Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft // Wismar, 12. Dezember 2009

Bürgermeisterin in Panik?

Anträge und Aktivitäten der Verwaltungschefin zur Alten Schule und dem gotischen Viertel werden immer grotesker

Nachdem die Betonplatte auf dem Kellergeschoss und somit der sofortige Nachbau der Alten Schule durch die Mehrheit der Bürgerschaft verhindert wurde, ist die Erhöhung der Ummauerung des Fundaments der Marienkirche auf über 1,60 m ohne Ankündigung auf einem kleinen Teilstück durchgezogen worden. mehr

Nachrichten // Wismar, 03. November 2009

Zoff um Alte Schule

Wismarer Regierungskoalition überstand nur knapp erste Zerreißprobe nach den Kommunalwahlen

Die unendliche Geschichte um den Nachbau der Alten Schule erlebte einen weiteren Höhepunkt. Einige SPD-Abgeordnete sind nicht mehr bereit dem Kellergeschoss der Alten Schule einen Sargdeckel aus Stahlbeton zu verpassen. Diese offene Rebellion gegen die Vorstellungen und den Willen der Bürgermeisterin ist in den vergangenen Jahren in Wismar so nicht erlebt worden. mehr

Standpunkt // zum Beitrag „Erneut Streit um Kreisumlage“ In der SVZ vom 14.10.2009

Handeln wie die Schwäbische Hausfrau

sagte die Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Umgang mit den Staatsfinanzen in der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise in einer Wahlveranstaltung vor der Bundestagswahl, nicht mehr Geld ausgeben als man Einnahmen hat...

Diese Weisheit gilt auch nach der Wahl. Sie gilt auch für den Nachtragshaushalt 2009, der im Kreistag zur Abstimmung steht. Hier müssen die Mitglieder des Kreistages sich für oder gegen die Senkung der Kreisumlage aussprechen, aber mit welchen Konsequenzen? mehr

Nachrichten // Wismar, 02. Juni 2009

Regierungskoalition in Wismar verhindert Bürgerbeteiligung

Stahlbeton für historischen Keller der 'Alten Schule'

SPD und CDU peitschen mit Fraktionszwang den Beschluss zum Neubau der 'Alten Schule' im Gotischen Viertel durch die Bürgerschaft

Die letzte ordentliche Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hatte es in sich. Gleich drei Beschlussvorlagen gab es, nachdem auf der vorhergehenden Sitzung der Beschluss der Bürgermeisterin zum Einbau einer Stahlbetondecke auf dem Kellergeschoss der 'Alten Schule' durchgefallen war. mehr