Pressemitteilungen // 8. Juni 2009 Pressemeldungen, Landesverband, Peter Ritter
Original Sozial!
Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. M-V, Peter Ritter, erklärt:
DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern hat ihre Wahlziele nach einem
engagierten Wahlkampf erreicht. Mit unserem Ergebnis bei den
Europawahlen hat der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern einen
wichtigen Beitrag zum Wiedereinzug der LINKEN in das Europäische
Parlament geleistet. Besonderer Dank gilt hier André Brie, der auf
unzähligen Wahlveranstaltungen für ein friedliches und sozial gerechtes
Europa geworben hat.
Das Wahlergebnis und das nicht Erreichen des bundesweit gesteckten Ziels
von 10% + x machen aber deutlich, dass Wahlerfolge für DIE LINKE kein
Selbstläufer sind.
Die Wählerinnen und Wähler erwarten von der LINKEN - so unsere
Erfahrungen auf den Straßen des Landes - dass DIE LINKE nicht nur
Probleme benennt, sondern auch machbare Alternativen und Konzepte
anbietet. Kompetenz, Erfahrung und Bürgernähe sind daher auch die
Markenzeichen der Kommunalpolitik der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern.
Wir haben die großen Städte des Landes erobert und bei den
Kreistagswahlen zugelegt. Die CDU hat an kommunalpolitischer Strahlkraft
verloren, die SPD ist von ihrem Anspruch, Volkspartei zu sein, erneut
weit abgerückt.
Spitzenwerte von 40% in Schönberg, 37,9% in Demmin, 35,6 % in
Stavenhagen oder 30% in Wolgast und Torgelow machen deutlich, dass
Kommunalpolitik der LINKEN eine breite Basis hat und landesweit
Anerkennung findet. In vielen Kommunalvertretungen ist es jetzt möglich,
linke Mehrheiten zu bilden. Der Ball liegt jetzt bei der SPD. Sie muss
sich entscheiden, ob sie auch auf kommunaler Ebene an die CDU gekettet
bleiben will oder ob sie mit der LINKEN für eine an den Interessen und
Bedürfnissen der Einwohnerinnen und Einwohner ausgerichteten
Kommunalpolitik gestalten will.
Viel Anerkennung muss auch dem tollen Wahlkampf und Ergebnis bei der
Landratswahl in Mecklenburg-Strelitz gezollt werden. Mit einem
erfahrenen Mann wie Arnold Krüger werden wir in den nächsten Tagen einen
engagierten Wahlkampf führen und wollen dann am 21.06.2009 den vierten
Landrat der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern feiern.
Das Abschneiden der NPD ist nach Auffassung der Partei DIE LINKE erneute
Aufforderung an alle Bürgerinnen und Bürger des Landes, sich intensiver
mit den Verfassungs- und Demokratiefeinden auseinander zu setzen. Das
Ringen um mehr Demokratie und Toleranz darf als wichtige Aufgabe nicht
nur den Parteien zugeordnet werden. Wo mit dem Schüren von Angst und
Hass gegenüber unserem polnischen Nachbarn Wahlkampf gemacht wird, muss
jeder demokratisch Gesinnte aufstehen und Widerstand leisten.
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Zur Person
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Peter RitterMitglied des Landesvorstandes seit 2007 |
